Mediahaus Verlag: Werbeverträge sind rechtlich korrekt

Die Kontrakte vom Mediahaus Verlag sind wirksam. Dies ergibt sich auch aus der letzten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH). Der Bundesgerichtshof ordnet Werbekontrakte als Werkverträge ein. Bei einem Werkvertrag gehört der Werbeerfolg keineswegs zum wesentlichen Inhalt des Vertrags. Das heißt, der Mediahaus Verlag in Düsseldorf hat seine vertraglichen Pflichten erfüllt, sobald er die Reklame in seinen Publikationen veröffentlicht sowie an seine Partner versendet, die diese für den Publikumsverkehr öffentlich zugänglich machen.

Falsche Informationen im Netz

Im Netz betonen ein paar Rechtsanwälte dagegen, die Verträge vom Mediahaus Verlag seien keinesfalls rechtlich korrekt. Sie schlagen vor, dass Firmenkunden den Vertrag einseitig kündigen können beziehungsweise die Forderungen nicht zu zahlen brauchen, selbst dann, falls der Mediahaus Verlag die Anzeigen schon veröffentlicht hat. Doch das ist nicht korrekt. Wie der Bundesgerichtshof urteilt, sind die Werbekontrakte vom Mediahaus Verlag rechtlich korrekt. Die Anwälte machen sich durch ihre Äußerungen nicht rechtlich strafbar. Sie geben keinerlei Erfolgsgarantie ab und benutzen bei der Argumentation in voller Absicht verschwommene Begriffe. Im Zuge dessen unterliegen ihre Äußerungen der Meinungsfreiheit und können nicht unterbunden werden. Wer auf solche Ratgeber hört, geht ein hohes finanzielles Risiko ein. Weil der Kunde  schließlich nicht nur die Kosten des Anwalts aufkommen muss, sondern stattdessen des ganzen Verfahrens zu zahlen hat, ist dies ein riskanter Rat.

Dadurch erteilt der Bundesgerichtshof der Rechtsauffassung eine Ablehnung, dass ein Vertrag ohne Vereinbarung zur Wirksamkeit der Werbemaßnahmen keinesfalls ausreichend bestimmt und aufgrund dessen wirkungslos sei. Das heißt, sofern der Mediahaus Verlag seine Anzeigen in seinem Magazin publiziert und jene vertragsgemäß ausgehändigt hat, hat er die vertraglichen Pflichten erbracht. Hier ist es wie bei Postsendungen oder aber Plakaten: Sobald die Briefe versendet oder die Plakate aufgehängt wurden, sind die vereinbarten Aufgaben erledigt. Der Bundesgerichtshof ist das höchste deutschsprachige Gericht. An seine Urteile haben sich sämtliche untergeordneten Gerichte zu halten, demnach einerseits Amtsgerichte (AG), Landesgerichte (LG) und auch Oberlandesgerichte (OLG).

Möglichst Gespräch mit dem Mediahaus Verlag führen

Bevor Kunden den Falschmeldungen glauben, sollten sie bei angebrachten Schwierigkeiten eher das Gespräch mit dem Mediahaus Verlag führen. Es ist für sie fraglos passender – sowie ebenfalls billiger. Dem Mediahaus Verlag ist Zufriedenheit der Kunden sehr wichtig für die gute Geschäftsbeziehung. Ein Gespräch mit dem Mediahaus Verlag ist günstiger als ein eventuelles langjähriges Verfahren durch eine Vielzahl von Instanzen. Das hat ebenfalls für den Firmenkunden einen Nutzen, weil der Mediahaus Verlag veröffentlicht gegen ein faires Entgelt die Annonce in einem erstklassigen Magazin.