Medienrecht

Allgemeine Informationen über das Medienrecht

November 16, 2020 Von exposuremedia

Im Medienrecht geht es meistens um die Presse, den Rundfunk, den Film und Multimedia. Die Medien haben durch die Globalisierung und die Digitalisierung einen Wandel durchlaufen, der sich durch den Zuwachs an Regelungsinhalten auch stark auf das Medienrecht auswirkt, das die Veröffentlichungen und die Beziehungen der Akteure regelt. Die Regelungsziele sind hierbei zum einen die Gewährleistung einer freien Meinungsbildung und Meinungsäußerung und zum anderen ein effektiver Schutz des geistigen Eigentums. Bei dem Medienrecht handelt es sich um eine sogenannte Querschnittsmaterie, was bedeutet, dass es sich aus dem Öffentlichen Recht, dem Strafrecht und dem Zivilrecht zusammensetzt, wobei die wichtigsten Gesetze das Grundgesetz, das Urhebergesetz und das Telemediengesetz sind. Ergänzend finden sich weitere Gesetze im Medienrecht, wie das Kunsturhebergesetz, das Telekommunikationsgesetz, das Verlagsgesetz, das Patentgesetz und das Markengesetz.

Wie ist das Medienrecht im Grundgesetz verankert

Hier werden die Kommunikationsfreiheiten definiert. Diese beinhalten die Meinungsfreiheit, die Informationsfreiheit, die Rundfunkfreiheit, die Pressefreiheit, die Kunstfreiheit, sowie auch das Fernmeldegeheimnis. Zusätzlich wird auch auf medienrechtliche Konflikte eingegangen, die die Kollision des allgemeinen Persönlichkeitsrechts mit den Kommunikationsfreiheiten behandeln.

Welche Ansprüche im Medienrecht gibt es

Bei Tatsachenbehauptung gilt die Gegendarstellung. Wenn es sich um Tatsachenbehauptung und Werturteil handelt, kommt der Anspruch auf Unterlassung, materiellen Schadensersatz oder immateriellen Schadensersatz zur Geltung. Handelt es sich um eine Tatsachenbehauptung, die sich später als nicht wahr herausstellt, folgt eine Richtigstellung.

Wie sich die Digitalisierung auf das Medienrecht auswirkt

Der Wandel, der sich auf das Medienrecht auswirkt, steht im engen Zusammenhang mit den Themen des Internetrechts. Nebst dem Multimediarecht, das den Umgang mit digitalen Inhalten behandelt, ist hauptsächlich das Urheberrecht von grundlegender Bedeutung. Eine große Problematik in diesem Bereich ist die Anonymität im Internet. Diese macht es deutlich schwieriger, Vorgänge auf großen Plattform wie YouTube oder Facebook, wo die Urheberrechte täglich millionenfach verletzt werden, festzustellen und zu ahnden. Die Vergütung der Urheber stellt ein gravierendes Problem dar. Auf der einen Seite verdienen die großen Plattformen an nutzergenerierten Inhalten Summen in Millionenhöhe, auf der anderen Seite erhalten diejenigen, die das Werk erschaffen haben, garnichts. Eine neue Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt könnte sich als sehr hilfreich erweisen. Das Ziel der geplanten neuen Richtlinie ist die Umverteilung der Gewinne von den Plattformen auf die Urheber. Diese Idee ruft jedoch ein starkes Unwohlsein bei den Internetnutzern hervor. Diese befürchten eine Einschränkung der Freiheit im Internet, die zum Beispiel durch einen Uploadfilter, der nutzergenerierte Inhalte erschwert, erreicht sein würde. Ob sich diese Idee zur Lösung der Urheberproblematik dursetzt, ist noch ungewiss.